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GALiN unterstützt Kriston

31.01.10 |  Die Grün Alternative Liste in Norderstedt (GALiN) hat sich im Bürgermeisterwahlkampf festgelegt.  >>> Weiter...

"Ulzburg-Community in der Landeshauptstadt wächst

02.01.10 |  Der Zug der Henstedt-Ulzburger Politik gen Landeshauptstadt Kiel hält an: Nachdem sich kürzlich schon (Ex-) Bürgermeister Volker Dornquast (CDU) zu Höherem berufen fühlte und als Staatssekretär ins Innenministerium wechselte, zieht es jetzt auch Norbert Dachsel, Segeberger Kreisvorsitzender der LINKEN, gen Norden: Bereits zum gestrigen 1. Januar übernimmt der 50jährige Ulzburger den Posten des hauptamtlichen Landesgeschäftsführers der in Schleswig-Holstein als intern zerstritten geltenden Partei.  >>> Weiter...

Landtagswahlen: In Husum muss nach gezählt werden

14.01.10 |  Der Innen- und Rechtsausschuss des Landes entschied gestern, dass die Stimmen zur Landtagswahl in Husum nachgezählt werden müssen. Ausschlaggebend dafür war offensichtlich die Diskrepanz zwischen den Zweitstimmen für die Wahlen zum Bundestag und den Stimmen der Landtagswahlen für die Partei DIE LINKE. Während 47 Zweitstimmen für den Bundestag gezählt wurden, wurden für die Landtagswahl nur neun Stimmen festgestellt.  >>> Weiter...

Kreistag: CDU-Kritik stößt auf Kritik

12.01.10 |  Kurz vor Weihnachten hatte Landrätin Jutta Hartwieg Widerspruch gegen den vom Kreistag beschlossenen Haushalt eingelegt. Die Eingriffe und Kürzungen im Personaletat, vor allem im Bereich des Jugendamtes, erschienen ihr zu groß. Wie auch in Norderstedt ist im Jugendhilfebereich des Kreises eine stetige Steigerung der Fallzahlen zu verzeichnen - und damit auch Personalbedarfe und Kostensteigerungen. Bei einer Deckelung der Personalausgaben, könnten laut Hartwieg fünf dringend benötigte neue SozialarbeiterInnen sowie ein Brandschutzingenieur nicht eingestellt werden.  >>> Weiter...

Norderstedter Stadtvertretung wieder mit demokratischen Mehrheiten

23.12.09 |  Genau 51 % der Stimmen erzielten SPD, GALiN und LINKE bei den letzten Kommunalwahlen im Mai 2008 zusammen, doch in den kommunalpolitischen Ausschüssen hatten sie zuletzt keine Mehrheit. Weil hier das umstrittene Zählverfahren nach d´Hondt Anwendung findet, das kleinere Parteien in Systemen mit wenigen Sitzen benachteiligt, konnten CDU und FDP bisher mit der Mehrheit der Sitze aber der Minderheit der Wählerstimmen entscheiden.  >>> Weiter...

Privatschule in Hamburg-Nord nimmt weitere Hürde

13.12.09 |  Die von Unternehmern und Eltern in Groß Borstel geplante Privatschule Moderne Schule Hamburg hat nach langen politischen Auseinandersetzungen eine weitere Hürde genommen: Am vergangenen Donnerstag beschloss die Bezirksversammlung Hamburg-Nord mit Stimmen von CDU, GAL, FDP und der GAL-Abspaltung Gruppe Nordabgeordnete, die Einrichtung der Privatschule unter bestimmten Bedingungen zu unterstützen.  >>> Weiter...

Steuerfreiheit für "notleidende" Hotels?

23.11.09 |  Ausgerechnet ein "Nein" der schleswig-holsteinischen FDP könnte die geplante Senkung der Mehrwertsteuern für Hotel-Übernachtungen noch verhindern: Nord-Liberalen-Chef Jürgen Koppelin drohte am Wochenende jedenfalls mit einer Blockade im Bundesrat, falls Schleswig-Holstein keinen finanziellen Ausgleich für die steuerlichen Mindereinnahmen erhält.  >>> Weiter...

Schroeder vs. Thormählen vs. ?

21.11.09 |  Nach der Henstedt-Ulzburger CDU haben nun auch die örtlichen Liberalen einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen am 25. April 2010 präsentiert. Das unterhaltsame daran: Beide Kandidaten kommen aus dem benachbarten Norderstedt. Während die Christdemokraten mit dem Zweiten Stadtrat Torsten Thormählen auf einen hochrangigen Verwaltungsmitarbeiter setzen, schickt die FDP den ehrenamtlichen Stadtvertreter Klaus-Peter Schroeder ins Rennen, um den gen Kiel entschwundenen Volker Dornquast zu ersetzen.  >>> Weiter...

Schwarz-Gelb steht

18.10.09 | Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein steht, das gaben Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) und FDP-Chef Jürgen Koppelin am Samstag bekannt. Demnach einigten sich beide Parteien, die mit lediglich rund 47% der Landtagswahl-Stimmen lediglich wegen der Überhangmandate der CDU regieren können, auch in den umstrittenen Punkten auf eine gemeinsame Linie.  >>> Weiter...

GALiN will sparen

14.11.09 | Mehr Sparwillen angesichts der Wirtschaftskrise, das vermisst zur Zeit die Grün Alternative Liste in Norderstedt (GALiN). So musste Fraktionschefin Anette Reinders während der jüngsten Sitzung des Norderstedter Hauptausschusses entrüstet feststellen, dass ihre Warnungen angesichts der geplanten Verdoppelung der städtischen Schulden von allen Fraktionen in den Wind geschlagen wurden. >>> Weiter...

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