Infoarchiv Norderstedt

23.05.08 |  Sonntag ist Kommunalwahl! Von der LINKEN wollten wir wissen, warum wie in Norderstedt mit den gleichen Parolen wirbt, wie in Lübeck oder Kiel. Außerdem antwortet Spitzenkandidat Miro Berbig auf die "DKP-Frage": Hält die Zusammenarbeit mit anderen linken Kräften in guten wie in schlechten Zeiten?  >>> Weiter...

23.08.07 |  sadds  >>> Weiter...

18.05.08 |  Zwei "heiße Eisen" wurden Anfang Mai in Norderstedt weiter geschmiedet: Die Landesgartenschau und das von CDU und Verwaltung vorangetriebene KiTa-Gutscheinsystem. Während Letzteres nun (formell) in seine erste (Planungs-)Phase geht, obwohl sich die Elternvertretungen weiter vehement dagegen aussprechen, wird in Sachen GARTENschau weiter darum gestritten, ob die Stadtpark Norderstedt GmbH nicht vielmehr eine BETONschau veranstaltet. Zuletzt wurden zusätzlich zu den genehmigten Fällarbeiten weitere Bäume durch gezielte Eingriffe dem Tod geweiht, um sie in der Folge zur Heimat diverser Tierarten zu machen. GALiN und BUND protestieren dagegen und resumieren bitter, dass von der einst naturnah geplanten Veranstaltung nichts mehr übrig geblieben sei.  >>> Weiter...

05.05.08 |  Der schleswig-holsteinische Landtag hat im Januar 2007 ein neues Schulgesetz beschlossen. Die Große Koalition aus SPD und CDU im Landtag einigte sich auf einen Kompromiss aus Regionalschule und Gemeinschaftsschule. Die Schulträger haben zu entscheiden, welche Schulform in ihren Gemeinden eingerichtet werden soll. Wenn auch für das Lehrpersonal und die Bildungsstandards überwiegend das Land zuständig ist, so sind doch Ausstattung und Gestaltung der Bildungseinrichtungen Aufgaben der Kommunen. Aus diesem Grunde ist die Schulfrage eins der zentralen Themen im Kommunalwahlkampf in Schleswig-Holstein.  >>> Weiter...

01.05.08 |  Im Streit um den geplanten Stadtteil "Beckershof" hat Henstedt-Ulzburgs Bürgermeister Volker Dornquast die erste große Niederlage erlitten: Im Jugendausschuss der Gemeinde wurde der Bau eines Kindergartens auf dem Beckershof-Gelände abgelehnt, weil befürchtet wurde, der für seine Alleingänge bekannte Bürgermeister würde vollendete Tatsachen schaffen. In Norderstedt geht hingegen die Auseinandersetzung um das von Verwaltung und CDU angestrebte KiTa-Gutscheinsystem weiter, insbesondere SPD, GALiN und ElternvertreterInnen kritisieren das christdemokratische Projekt, während die Segeberger ARGE eine schwere juristische Niederlage veradauen muss: Das Lübecker Sozialgericht entschied, dass Arbeitslose die in Zusammenarbeit mit der SBB Komeptenz GmbH angebotene Trainingsmaßnahme "MonaLisa" ohne Sanktion abbrechen können, weil das Projekt an mehreren Stellen nicht zielführend sei.  >>> Weiter...

02.04.08 |  Völlig überraschend starb am 16. März der Norderstedter Antifaschist und LINKE-Kandidat Siegfried Nieswandt an einem Herzinfarkt. Nieswandt hatte sich zuletzt an der Planung einer Gedenktafel anlässlich des 75. Jahrestages der Einrichtung des KZ Wittmoor beteiligt und hinterlässt eine große persönliche und politische Lücke in der Stadt. In Henstedt-Ulzburg wurde nach der Mobilisierung des ehemaligen CDU-Gemeindevertreters Jörg Schlömann aus dem Räuspern einiger Anwohner gegen den geplanten Neustadtteil "Beckershof" mittlerweile ein lautes Knurren: Hunderte begehren gegen die Großbaustelle für 5.000 NeubürgerInnen auf.  >>> Weiter...

15.03.08 |  Anfang März ging der Streit um das im Norderstedter Stadtpark geplante Kulturwerk am See in eine neue Runde. Während CDU und (mit Abstrichen) die GALiN die Potenberg-Ruine auf dem Landesgartenschau-Gelände für insgesamt 7 Millionen Euro umbauen wollen, hält die SPD dagegen: Das Geld soll zunächst in die Sanierung von Schulbauten, den Ausbau von Kindertagesstätten und in die Jugendarbeit gehen. Währenddessen hielt die Nord-CDU am 8. März einen "Zukunfts-Kongress" in der TriBühne ab. Bundesbildungsministerin Anette Schavan, Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und der Schleswig-Holsteinische Fraktionschef Johan Wadephul forderten mehr Forschung im Land und - geißelten die "unmoralische" SPD für ihre Zusammenarbeit mit DIE LINKE mit teils abstrusen Vergleichen.  >>> Weiter...

01.03.08 |  Seit Mitte Februar haben im Norderstedter Stadtpark die Baufahrzeuge das Sagen: Planierraupen, Bagger und Lastwagen haben das Gelände der Landesgartenschau zu einer Kraterlandschaft gemacht, insbesondere das Gebiet um den großen Kiessee hat sich zu einer Großbaustelle entwickelt. Derweil wählte Hamburg am 24. Februar eine neue Bürgerschaft, Hamburg-Nord zudem eine neue Bezirksversammlung. Dabei konnte sich die CDU um Ole von Beust überraschend halten, während die FDP den Einzug in die Bürgerschaft verpasste. DIE LINKE erreichte hingegen 6,4% der Stimmen und zog nach Niedersachsen und Hessen in das dritte westdeutsche Landesparlament ein.  >>> Weiter...

28.02.08 |  Am 24. Februar haben rund 63% der Wahlberechtigten in Hamburg eine neue Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen der Stadt gewählt. Dabei blieb im Wesentlichen alles beim Alten: Die CDU wurde stärkste Kraft, die SPD blieb weit dahinter, die GAL etablierte sich als dritte Kraft. Zudem schaffte allerdings DIE LINKE den Sprung über die 5%-Hürde, während die FDP knapp daran scheiterte. Apropos Scheitern: Die aus München ferngesteuerten Rechtsextremisten von der DVU verpassten mit 0,8% der Stimmen knapp die erforderliche Marge zur Wahlkampfkostenrückerstattung.  >>> Weiter...