Infoarchiv Norderstedt | Am 19.Dezember knallten im Arbeitgeberlager die Sektkorken. Der Bundestag segnete in 15 namentlichen Abstimmungen die Gesetze ab, die die Agenda 2010 in brutale Wirklichkeit umsetzen sollen. Trotz zuvor harter Verhandlungen waren sich die regierenden und oppositionellen Parteien von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP im wesentlichen über den geplanten sozialen Kahlschlag einig. Nur die beiden Abgeordneten der PDS Petra Pau und Gesine Lötsch und- wie in der Presse hieß- ein "dreckiges Dutzend" (SPDler) lehnten die Gesetze ab.
Seit Beginn des Jahres 2004 wissen die meisten von uns nicht nur über den allgemein geplanten Sozialabbau der Agenda 2010 Bescheid, sondern spüren die Folgen der in Kraft getretenen Beschlüsse im Gesundheitswesen am eigenen Leib und im eigenen Portemonnaie. Verlierer sind vor allem Arme und Kranke. Zunehmende Empörung macht sich breit. Die Forderung nach Rücknahme dieser menschenverachtenden Maßnahmen ist auf der Tagesordnung.
Was müssen wir dazu noch wissen ? Was können wir dagegen tun ? Welche Organisationen unterstützen uns bei unserem Widerstand ? Was unternimmt die PDS gegen Agenda 2010, Hart und Gesundheitsreform, wenn sie z.B: mit Abgeordneten in Landes- und Bundestagen sitzt oder gar Regierungsverantwortung trägt ?
Bei diesen Fragen steht uns Rede und Antwort :
Torsten Koplin
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der PDS und Vorsitzender des Sozialausschusses im Landtag Mecklenburg-Vorpommern