Infoarchiv Norderstedt | Nach Medienberichten haben sich die deutschen Rüstungsexporte im vergangenen Jahr 2004 gegenüber 2002 vervierfacht. Allein mit dem Sturmgewehr G3 der Firma Heckler & Koch wurden bisher 1,5 Millionen Menschen getötet. Verteidigungsminister Struck macht derzeit große Bemühungen, direkt über die rot-grüne Bundesregierung 250 Leopard-Panzer an die Türkei zu verkaufen. Unter den Deckmantel eines möglichen menschenrechtlich abgesicherten EU-Beitrittes!

Statt friedliche und zivile Konfliktlösungen exportiert Deutschland Kriegsgerät, Waffen und Munition. Von den genannten Steigerungsraten wagen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit nicht einmal zu träumen. Vor diesem Hintergrund kann man weder dem Verteidigungsminister Struck das Loblied auf eine mitmenschlich in Indonesien, Thailand und Sri Lanka tätige Bundeswehr, noch Bundeskanzler Schröder die Krokodilstränen seiner Sylvesterbotschaft für eine weltweite Katastrophenhilfe abnehmen. Im Gegenteil - sie spekulieren auf weitere militärische Einflußnahme in Asien und Afrika. Wenn sich die Gelegenheit bietet, auch über den Hindukusch hinaus!

Gleichzeitig werden in Schleswig-Holstein und anderswo flächendeckend Bundeswehrstandorte geschlossen, ohne dass die betroffenen Kommunen in diesen strukturschwachen Gebieten ausreichend wirtschaftlichen Ausgleich erhalten. Es ist klar, das soll nicht einer allgemeinen Abrüstung für eine friedlichere Welt sondern einem weltweiten Machtzuwachs dienen - lukrativ für die deutsche Rüstungsindustrie und militärisch-effektiv für die Bundesregierung.