Infoarchiv Norderstedt | Am vergangenen Wochenende war der SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes als Wahlbeobachter der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in der Ukraine. Damit war er nach den Präsidentschaftswahlen im Mai auch diesmal wieder einer der 1.000 Parlamentarier aus den 57 Mitgliedstaaten dieser Organisation, die den Wahlprozess vor Ort verfolgten. Am Wahltag begann die Arbeit mit der Präsenz in den Wahllokalen, um die Eröffnungsprozess mit kritischen Blicken entlang der Prüfungskriterien der OSZE zu begleiten. Im Mittelpunkt standen dabei die ordnungsgemäße Aufbewahrung der zugeteilten Stimmzettel, das Vorhandensein ausreichender Wahlunterlagen, die Versiegelung der Urnen, die Gewährleistung einer geheimen Entscheidung in der Wahlkabine und auch die Prüfung, ob sich Unbefugte im Wahllokal befinden.

Franz Thönnes bei der Kontrolle eines Siegels an einer Wahlurne

Thönnes besuchte im Laufe des Sonntags zusammen mit einem weiteren Kollegen 12 Wahllokale in einem großen, ihnen zugerteilten Wohnbezirk in Kiew. Ihre Eindrücke hinsichtlich der Arbeit der Wahlkommissionen, der Prüfung der Wählerlisten, der Kontrolle der Wahlberechtigten anhand ihrer Ausweise sowie der Ausgabe der Stimmzettel für die Wahlkreise und die Listenwahl hielten sie in umfangreichen standardisierten Fragebogen-Protokollen fest, die später von der OSZE-Administration ausgewertet wurden. Auch nahmen sie nach Beendigung der Wahl gegen 20.00 Uhr noch bis 0.40 Uhr an der Auszählung der Stimmzettel teil. In einer Pressemitteilung zeigte sich Thönnes insgesamt zufrieden mit dem Ablauf der Wahl nach den Prinzipien der OSZE. „In unserem Bezirk lief nach unserer Beobachtung alles reibungslos ab. Auch die Beobachter anderer Parteien und ziviler Organisationen hatten nichts auszusetzen“, so der SPD-Politiker.