+ + + ARCHIVIERTER INHALT + + +

Diese Seite kommt aus unserem Archiv und enthält möglicherweise Informationen, die nicht mehr aktuell sind. Bitte beachten Sie das Veröffentlichungsdatum dieser Seite.

Donnerstag, 1. April 2010, 12:00 Uhr

Pakt für besseres Klima beschlossen

Infoarchiv Norderstedt |  Im Oktober letzen Jahres stelle die Grüne Alternative Liste in Norderstedt (GALiN) einen Antrag, einen Klimapakt für Norderstedt zu schließen. Nach dem Vorbild der Stadt Münster sollen dadurch Klimaschutzpotentiale mobilisiert werden. Seinerzeit kam es zu einem Prüfauftrag an die Verwaltung, Vorschläge für die praktische Umsetzung zu entwickeln und die Kosten dafür zu ermitteln. Der Fachbereich Umwelt kam zu dem Schluss, dass allein mit dem Klimapakt (einer freiwilligen Selbstverpflichtung Norderstedter EinwohnerInnen zum Klimaschutz) 10-15 Prozent CO2 eingespart werden könnten. Das ist nach Ansicht von Michael Ramcke von der GALiN auch dringend nötig, da Norderstedt das durch einen Satdtvertretungsbeschluss festgelegte Klimaschutzziel von minus 50 Prozent im Jahre 2010 verglichen mit 1990 um Längen verfehlt hat. Die Verwaltung hatte zwei Kostenvarianten ermittelt. Bei der Vergabe eines großen Teils der Durchführung an einen externen Dienstleister wären Kosten von ca. 100.000 Euro entstanden. Beschlossen wurde aber die Bereitstellung möglichst vieler Sach- und Personalmittel durch die Verwaltung selbst. Kosten: ca. 90.000 Euro. Die Verwaltung wies in ihrem Bericht allerdings darauf hin, dass die vorgelegten Kalkulationen auf jeden Fall noch einmal erhärtet werden müssten. Da im laufenden Haushalt keine Kosten für den Klimapakt bereitstehen, müssen die Mittel außerplanmäßig bereit gestellt werden.
Der Weg bis zum Beschluss war allerdings etwas holperig. Da der Tagesordnungspunkt lediglich aus einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung bestand, stellten GALiN, SPD und LINKE während der Sitzung einen gemeinsamen Abstimmungsantrag. Gegen diesen Antrag erhoben die CDU und die FDP Widerspruch, da sie eine rechtliche Prüfung der Rechtmäßigkeit dieses Antrages für notwendig hielten. Dieses Ansinnen wurde mit den Stimmen der SPD, GALiN und LINKEN abgelehnt. Mit der gleichen Stimmenmehrheit wurde dann der Klimapakt beschlossen.
Michael Ramcke zum Ergebnis: "Dann wird es für jeden eine Möglichkeit geben, zum Klimaschutz beizutragen, beispielsweise: Licht und Geräte ausschalten, wenn man sie nicht benötigt; anstatt sich ein teures Fitness Center zu leisten, macht man die täglichen Besorgungen mit dem Fahrrad; energieeffiziente Haushaltsgeräte anstelle von Energiefressern oder Wäsche natürlich trocknen lassen anstelle den Trockner zu bemühen."

Veröffentlicht in Sonstige mit den Schlagworten CDU, FDP, GALiN, Norderstedt, SPD