Infoarchiv Norderstedt | Die unter dem Stichwort "Agenda 2010" bekannt gewordenen Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Koalition unter Altkanzler Gerhard Schröder haben nicht oder nicht wesentlich zum Zuwachs der Erwerbstätigen beigetragen. Das ergab eine kürzlich veröffentlichte Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS).

Zwar habe die Zahl der ArbeitnehmerInnen und Selbstständigen zwischen 2003 und 2012 um 2,7 Millionen Menschen auf jetzt 41,6 deutlich zugenommen, das sei aber keinesfalls der Agenda zu verdanken. Außerdem stehe der erhöhten Zahl Erwerbstätiger ein Minus der Arbeitsstunden gegenüber, was auf eine negativ zu bewertende Deregulierung des Arbeitsmarktes hindeute. Zu diesem Erbgebnis kamen Gustav Horn, Wissenschaftlicher Direktor der Stiftung und und HBS-Arbeitsmarktexperte Alexander Herzog-Stein, die sich über Monate mit der Arbeitsmarktentwicklung vor- und nach den Reformen beschäftigten.

Wenn es in dem untersuchten Zeitraum überhaupt ein "Job-Wunder" gab, so die Wissenschaftler, dann das Anwachsen der Beschäftigung während der jüngsten Wirtschaftskrise: "Der tiefe Einbruch der Produktion in den Jahren 2008 und 2009 hätte unter früheren Umständen zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit weit über die Fünf-Millionengrenze führen müssen", sagt Horn. Stattdessen sei die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Zeitraum sogar leicht angestiegen - dank Konjunkturprogrammen, erweiterten Modellen der Kurzarbeit und anderen Maßnahmen der Jobsicherung. Ein Einfluss der Hartz-Gesetzgebung hingegen sei nicht erkennbar, dabei hätte sich vermutlich nur die Effizienz der Arbeitsvermittlung verbessert und der Druck auf Arbeitslose, sich eine neue Beschäftigung zu suchen. Gustav Horn: "Die Apologeten der Agenda 2010 verfallen bei ihren Feiern einer großen Illusion."