Von Olaf Harning | Acht Parteien und Gruppierungen, die bislang noch nicht anerkannt sind, haben sich in Hamburg zur Teilnahme an den Wahlen zur Bürgerschaft beworben, zumeist überaus skurrile Organisationen. Neben der grünen Wählergemeinschaft Nordabgeordnete, die nur im Bezirk Hamburg-Nord antreten will und den "Abfallprodukten" des Parteienhoppings der Ex-CSU-Frau Gabriele Pauli (Freie Wähler Hamburg - FREIE WÄHLER und Freie Wähler Gemeinschaft Hamburg - DIE FREIE HAMBURG) sind das

• Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit - BIG Hamburg  
• Bürgerliche Mitte - BüMi
• Humanwirtschaftspartei - HUMANWIRTSCHAFT
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - DIE PARTEI

und die Sarazzistische Partei - für Volksentscheide SPV Atom Stuttgart 21 - SPV, die den wohl größten Unterhaltungswert aufweist, auch musikalisch.

TITANIC-Titel Guido Westerwelle

Aber auch DIE PARTEI ist nicht "von schlechten Eltern", entstammt ihr Bundesvorstand doch fast ausschließlich der TITANIC-Redaktion. Schon bei der ersten Prüfung des Landeswahlausschusses durchgefallen ist die Vereinigung DIE DEUTSCHEN KONSERVATIVEN e.V. - DIE KONSERVATIVEN, weil sie ihre Unterlagen nicht fristgerecht eingereicht hat.

Alle genannten Gruppierungen müssen jetzt binnen kürzester Zeit sogenannte "Stützunterschriften" sammeln, und zwar 50 für einen einzelnen Wahlkreis, 200 für einen Bezirk und 1.000 für den Antritt zu den Bürgerschaftswahlen. Weil dafür im Normalfall rund zehn Monate Zeit ist, bei dem jetzt vorgezogenen Urnengang aber nur vier Wochen, hat Siegfried Diebolder von der Wählergemeinschaft Nordabgeordnete jetzt beim Eingabenausschuss der Bürgerschaft beantragt, die Zahl der geforderten Stützunterschriften um 80% abzusenken. Pikant: Der Ausschuss kann über den Antrag erst am 19. Januar entscheiden - am selben Tag aber müssen die Parteien und Wählergemeinschaften bereits die geforderten Unterschriften eingereicht haben.

Nicht sammeln müssen übrigens die bereits in der Bürgerschaft vertretenen Parteien CDU, SPD, GAL und DIE LINKE, sowie die in anderen Landtagen vertretenen Parteien FDP, Freie Wähler und die neonazistische NPD. Sie können sich ohne weiteres für die Teilnahme an den Bürgerschaftswahlen bewerben.