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Samstag, 3. Juli 2010, 22:00 Uhr

Thönnes kritisiert Kürzungen bei der Städtebauförderung

Infoarchiv Norderstedt |  Mit Verärgerung hat der Segeberger Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes (SPD) auf Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung reagiert, die Mittel für Städtebauförderung und klimaschonende Gebäudesanierung deutlich zu kürzen. Da die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ausgezahlten Förderungen in der Regel von Ländern und Kommunen aufgestockt würden, sei vor Ort mit einem Investitionsrückgang um das zwei- oder dreifache der gekürzten Summen zu rechnen, so Thönnes in einer Presseerklärung. Vor allem verstimmt ist der Sozialdemokrat über die geplante Halbierung der Mittel für energiesparende Sanierung: "Durch fachgerechtes Sanieren und moderne Gebäudetechnik können bis zu 80 Prozent des Energiebedarfs eingespart werden". "Das", so Thönnes weiter, wäre ein wichitger Beitrag zum Klimaschutz und würde Handwerksbetriebe in den Kommunen fördern. Schon der aktuelle Bundeshaushalt für 2011 sieht nach Informationen des Abgeordneten eine Reduzierung der Mittel von bisher 1,5 Milliarden Euro/Jahr auf nur noch 875 Millionen Euro/Jahr vor, mit zusätzlichen Kürzungen setze "die christlich-liberale Koalition praktisch die selbst gesteckten klimapolitischen Ziele außer Kraft".

Veröffentlicht in Sonstige mit den Schlagworten Bundestag, SPD