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Samstag, 4. September 2010, 20:00 Uhr

Segeberger LINKE kritisieren Sitzungsmarathon bei SPD und CDU

Infoarchiv Norderstedt |  Der DIE LINKE-Kreisvorsitzende im Kreis Segeberg, Norbert Dachsel, hat in einer Presseerklärung scharfe Kritik an der Häufigkeit der Fraktionssitzungen von SPD und CDU im Kreis geübt. Hintergrund der ungewöhnlichen Schelte sind die Aufwandsentschädigungen, die Fraktionsmitglieder für die Sitzungsteilnahme erhalten, immerhin 19 Euro für Kreistagsabgeordnete und sogar 29 Euro für sogenannte "bürgerliche Mitglieder". Während DIE LINKE zweiwöchentlich und damit binnen eines Jahres gerade einmal 21mal tagte, brachten es die Christdemokraten auf immerhin 43 Fraktionssitzungen. Und das ist noch gar nichts gegen die Sozialdemokraten: Nach Informationen Dachsels hielt die SPD binnen eines Jahres stolze 102 (!) Fraktionssitzungen ab, beide Parteien würden damit Kosten von rund 140.000 Euro produzieren. Norbert Dachsel: "Auch wenn es ehrenamtlich ist, ich weiß gar nicht, wann die Fraktionsmitglieder der SPD und CDU dann zu Hause sind". Es sei skandalös, wenn Parteien Steuergelder "mit vollen Händen ausgeben", während in Bund und Land Kürzungspakete geschnürt würden.

Veröffentlicht in Sonstige mit den Schlagworten CDU, DIE LINKE, SPD