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Freitag, 18. November 2011, 9:17 Uhr

"Mütter-Initiative": Ausreichend Unterschriften für ein Bürgerbegehren

Prozess um das HaK geht im Januar weiter

Infoarchiv Norderstedt | Der Prozess um den geplanten Abriss des alternativen Zentrums Hotel am Kalkberg (HaK) in Bad Segeberg wird im Januar fortgesetzt, das berichtete kürzlich die Segeberger Zeitung. Während das Amtsgericht der Kreisstadt offenbar Zeugenvorladungen erwägt, um die Rechtmäßigkeit der Abriss-Beschlüsse zu prüfen, könnte es parallel zu einem Bürgerbegehren über die Zukunft des Politik- und Kulturzentrums kommen: Eine "Mütter-Initiative" will die dafür erforderlichen 1.433 Unterschriften bereits beisammen haben.

Das Logo des HaK

Das Logo des HaK

Allerdings sammelt die Gruppe nach eigenen Angaben fleißig weiter, um das nötige Quorum auch nach der obligatorischen Prüfung der Unterschriften zu erreichen. Auf der juristischen Schiene laufen derweil noch Fristen für Stellungnahmen der Prozessparteien, nach deren Eingang Richter Dr. Mihai Vuia Ende November über eine weitere Beweisaufnahme entscheiden will. Findet diese nicht statt, könnte der Rechtsstreit zwischen der Stadt Bad Segeberg und den HaK-BetreiberInnen bereits im Januar entschieden werden - dann vermutlich im Sinne von Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD), der schon seit Monaten kompromisslos gegen die Jugendlichen vorgeht.

Der Konflikt um das Hotel am Kalkberg war eskaliert, nachdem Schönfeld den Mietvertrag des Alternativ-Projekts zum 31. Dezember 2010 gekündigt hatte - mit eher vorgeschobenen Argumenten und entgegen einer länger zurück liegenden Entscheidung der Stadtvertretung, die einen neuen Vertrag vorgesehen hatte. Darauf hin besetzten zahlreiche Jugendliche das Gebäude (ohne freilich von einer Besetzung zu sprechen) und betreiben das Zentrum seitdem ohne Strom und fließend Wasser einfach weiter - ein eigentlich unhaltbarer Zustand, der bis heute anhält. Weitere Informationen über das HaK und die Auseinandersetzungen darum gibt es hier.