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Freitag, 24. Juli 2009 Uhr (All day)

Landtagswahlen am 27. September

Infoarchiv Norderstedt |  Die Große Koalition in Kiel ist Vergangenheit. 37 der 66 Landtagsabgeordneten stimmten heute für eine fingierte Vertrauensfrage von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU), 28 Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion enthielten sich der Stimme, nur Landtagspräsident Martin Kayenburg sprach Carstensen das Vertrauen aus. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Landtag den Weg für Neuwahlen frei gemacht, die voraussichtlich am 27. September - also parallel zu den Bundestagswahlen - stattfinden. Hintergrund des Scheiterns sind lang anhaltende Hahnenkämpfe zwischen dem Ministerpräsidenten und SPD-Chef Ralf Stegner, die nach - offenbar unwahren - Äußerungen des Regierungschefs zur Bonuszahlung an HSH-Nordbank-Vorstand Dirk Jens Nonnenmacher eskalierten.

Veröffentlicht in Sonstige mit den Schlagworten Bundestag, CDU, Schleswig-Holstein, SPD, Wahlen