Infoarchiv Norderstedt | Salto rückwärts bei der SPD in Hamburg-Nord: Noch im Februar stellten die Genossen einen Antrag in der Bezirksversammlung Nord, nach dem die Planungen für die Stadtbahn nicht eingestellt-, sondern gemeinsam mit interessierten BürgerInnen "ergebnisoffen diskutiert" werden sollten. Jetzt stimmten die SozialdemokratInnen gegen ihren eigenen Antrag - und bewiesen damit vor allem fehlendes Rückrat.

So sollte sie aussehen: Die Hamburger Stadtbahn (Foto: Hochbahn)

Hintergrund ihres Engagements im Februar war das damalige "Aus" für die Stadtbahn durch ein Machtwort von Ex-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU): Der hatte das einst von seiner Partei und der GAL beschlossene Projekt nach dem grünen Koalitionsbruch im Handstreich gestoppt, um Druck auf die Grünen zu machen. Grund genug für die SPD in Hamburgs Norden, um Ahlhaus heftig zu kritisieren und die Stadtbahn zu verteidigen. Nach seiner Wahl zum Bürgermeister, cancelte dann aber auch Olaf Scholz (SPD) das heftig umstrittene Projekt - wohl, um an dieser politischen Front die nötige Ruhe für andere Vorhaben zu erhalten. Statt nun inhaltlich Rückrat zu zeigen und den Antrag aufrechtzuerhalten, nahmen ihn die SozialdemokratInnen um Fraktionschef Thomas Domres von der Tagesordnung, jedoch ohne Erfolg: Unverändert übernahm die GAL jetzt den Antragstext und ließ ihn vergangene Woche in der Bezirksversammlung abstimmen.

Skurriles Ergebnis: Gemeinsam mit ihrem künftigen (bezirklichen) Koalitionspartner FDP lehnte die SPD ihren Antrag ab und erteilte der Stadtbahn damit auch im Bezirk Hamburg-Nord die von Scholz angeordnete Abfuhr. "Das ist doch Kinderkram und kostet nur unnötige Zeit", kommentierte SPD-Fraktionschef Domres dann auch das Manöver der GAL verärgert, "die Stadtbahn ist tot und dabei bleibt es". Deren Verkehrsexperte Martin Bill hingegen bezeichnete das sozialdemokratische Abstimmungsverhalten gegenüber dem Hamburger Abendblatt als "kurzsichtig": "Schade, dass die Sozialdemokraten im Bezirk Nord nicht den Mut hatten, ihrer eigenen Überzeugung zu folgen". Unterm Strich bleibt Hamburg die einzige europäische Großstadt, die sich offen und grundsätzlich gegen ein Straßenbahnprojekt ausspricht. In mehr als 40 Städten werden entsprechende Netze gerade neu- oder massiv ausgebaut, die Straßenbahn gilt neben U- und S-Bahnen als effektivstes und billigstes Verkehrsmittel.