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Montag, 4. März 2013, 11:28 Uhr

Freude bei WHU und BfB

Bekommt Henstedt-Ulzburg ein Rechnungsprüfungsamt?

Infoarchiv Norderstedt | Freude und Verwunderung bei der Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg (WHU): Einstimmig hat der Hauptausschuss der Gemeinde jetzt einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes gefasst. Erst im Mai war ein ähnlicher Antrag der WHU abgelehnt worden.

Portrait Christiane Schwarz

Christiane Schwarz (Foto: WHU)

Christiane SchwarzWHU-Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss: "Es geht also offensichtlich nicht nur um die Sache, sondern wohl auch darum, wer den Antrag stellt. Eigentlich sehr schade!" Am 7. Mai hatte ihre Fraktion nämlich ebenfalls beantragt, ein RPA einzurichten, war dabei aber unter anderem an den Stimmen der Wählergemeinschaft Bürger für Bürger (BfB) gescheitert - die jetzt den Antrag in ihrem Namen stellte.

Die Ulzburger Gemeindeverwaltung bemüht sich jetzt, eine gemeinsame Lösung mit der Sadt Kaltenkirchen zu finden und sich ab 2014 Personal und Kosten der Kontrollinstanz zu teilen. Ein Gedanke, den auch Schwarz nachdrücklich unterstützt. Sie ist förmlich erleichtert, dass die bislang mit der Überprüfung kommunaler Ausgaben betrauten Gemeindevertreter nun professionelle Hilfe erhalten. Auch Schwarz selbst hatte sich als ehrenamtliche Prüferin engagiert und konnte aufgrund der festgestellten Mängel bei den geprüften Maßnahmen zuletzt nicht bestätigen, dass "die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind."

In den vergangenen Jahren hatte es mehrfach Zweifel am Umgang Henstedt-Ulzburgs mit Vergaben und den kommunalen Finanzen gegeben.