Infoarchiv Norderstedt | Schon im Februar hatten die großen Umweltverbände vor einer alleinregierenden SPD in Hamburg gewarnt, jetzt scheinen sie Recht zu behalten: Obwohl die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zur Einhaltung von EU-Grenzwerten für Feinstaub und Stickstoffdioxid den Bau der Stadtbahn und die Einrichtung einer Umweltzone empfiehlt, lehnt der Senat derlei Pläne vehement ab - und streicht den Autofreien Sonntag.

Einen "Offenbarungseid für die Europäische Umwelthauptstadt 2011" nennt das der Fuhlsbüttler Bürgerschaftsabgeordnete Klaus-Peter Hesse (CDU), der auch verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Von einem "Kahlschlag in der Umweltpolitik" spricht der Hamburger NABU-Vorsitzende Alexander Porschke (GAL), sein Parteifreund und GAL-Fraktionschef Jens Kerstan fordert Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gar auf, den Titel der Umwelthauptstadt zurückzugeben. Tatsächlich ist unklar, wie die Stadt Hamburg die ab Ende Juni geltenden Grenzwerte für Feinstäube und Stickstoffdioxid einhalten will, bzw. wie sie mit dem sicheren Verstoß gegen die entsprechende EU-Richtlinie umgehen will.

Dabei könnte alles so einfach sein: Nach einem Gutachten der Stadtentwicklungsbehörde wäre beispielsweise ein Mix aus Citymaut, Parkplatzbewirtschaftung, Bau der Stadtbahn und Einrichtung einer Umweltzone geeignet, die Luftbelastung deutlich zu senken. Das Problem: Der Bürgermeister selbst hat mittlerweile alle diese Maßnahmen abgelehnt und ging mit der Absage des Autofreien Samstags, der in diesem Jahr am 19. Juni stattfinden sollte, sogar noch einen Schritt weiter.

Laut Hamburger Abendblatt könnte die Hansestadt die Frist zur Einhaltung der Richtlinie noch einmal verlängern lassen, aber auch dafür sind bereits niedrigere Werte notwendig - Werte, die in Hamburg gegenwärtig an drei von vier Mess-Stellen überschritten werden. Ob und wie die Stadt ab Juli dafür zur Rechenschaft gezogen wird, dass sie massiv gegen die Richtlinie verstößt, ist noch unklar.