+ + + ARCHIVIERTER INHALT + + +

Diese Seite kommt aus unserem Archiv und enthält möglicherweise Informationen, die nicht mehr aktuell sind. Bitte beachten Sie das Veröffentlichungsdatum dieser Seite.

Donnerstag, 30. Dezember 2010, 1:00 Uhr

Nordabgeordnete gründen Wählergemeinschaft

Entscheidung vor den Bürgerschaftswahlen

Von Olaf Harning |  Mit Kritik an der Hamburger GAL sparen Diebolder und Olszewski dabei nicht: Die nämlich sei "in vielerlei Hinsicht in einem erbärmlichen Zustand". Die WNA bilde deshalb eine "Alternative zu den gut-bürgerlichen Mittelstandsökos, die Umweltpolitik als Luxusgut verkaufen wollen". Die Nordabgeordneten würden sich hingegen "als Alternative für alle" verstehen, "die sich in der Politik der GAL nicht mehr wieder finden." Politik dürfe nicht den Menschen über den Kopf gestülpt werden, sie müsse mit ihnen zusammen gestaltet werden. Die Nordabgeordneten rufen "alle Bürgerinnen und Bürger in Hamburg-Nord, die diese Ziele mit uns teilen, zur Mitarbeit und zur Wahl der Wählergemeinschaft Nordabgeordnete am 20. Februar 2011 auf". Mit der WNA-Gründung bestehen in der Region jetzt schon zwei grüne Wählergemeinschaften: Bereits 2002 waren in Norderstedt die heutige zweite Stadträtin Anette Reinders und Grünen-Politikerin Brita Pfeiler als Stadtvertreterinnen aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten und hatten die Grüne Alternative Liste in Norderstedt (GALiN) gegründet. Während die inzwischen mit sechs Sitzen in der Stadtvertretung sitzt, bemüht sich die grüne Bundespartei zur Zeit, wieder einen Ortsverband in Norderstedt zu gründen, der in der Folge der Austritte auseinanderbrach. Auch die Nordabgeordneten haben durchaus eine Chance, am 20. Februar in die Bezirksversammlung Nord einzuziehen. Einerseits sind in Hamburg viele Grünen-Wähler von der schwarz-grünen Realpolitik der letzten Jahre enttäuscht, außerdem haben die Grünen insbesondere in Hamburg-Nord zuletzt eher für Verdruß und Personalquerelen gesorgt, während sich Olszewski und Diebolder mit engagierter Sachpolitik einen Namen machten. Ebenfalls von Bedeutung ist der 2009 von der Bürgerschaft beschlossene Wegfall der 5%-Hürde bei den Wahlen zu Bezirksversammlungen. Die antretenden Parteien müssen hier jetzt nur noch 3% erreichen, um mit Abgeordneten einzuziehen, während für die Bürgerschaft selbst weiter die 5%-Hürde gilt. Übrigens werden Bürgerschaft und Bezirksversammlung auch letztmalig zusammen gewählt: Künftig soll in den Bezirken parallel zu den Europawahlen abgestimmt werden, um ihre Bedeutung zu stärken. Nach aktuellen Umfragen kann die GAL in Hamburg auf bis zu 16% der Stimmen hoffen - deutlich mehr als bisher, aber weniger, als zur Zeit im Bundestrend. Zusammen mit der SPD winkt den Grünen sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Bürgerschaft.