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Mittwoch, 18. Juni 2008, 2:00 Uhr

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...und gefunden.

Von Hans-Georg (Felix) Becker | Münster, von schwerer Krankheit gezeichnet, wurde im Verlauf der Sitzung von CDU-Fraktionschef Günther Nicolai für sein langjähriges politisches Engagement gewürdigt. Unter lang anhaltendem Beifall der stehenden StadtvertreterInnen verließ Helmut Münster gegen 21:30 Uhr mit seiner Familie den Plenarsaal. Zur neuen Stadtpräsidentin wurde Kathrin Oehme (CDU) gewählt (bei vier Gegenstimmen von der Links-Fraktion). Zur ersten Stellvertreterin wurde einstimmig Sybille Hahn (SPD), und zur zweiten Stellvertreterin Ruth Weidler von der CDU gewählt (bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung der Links-Fraktion). Zur ersten verbalen Auseinandersetzung kam es dann beim Antrag der SPD und GALiN zur Änderung der Hauptsatzung. Kernpunkte des Antrags waren die (Wieder-) Einführung eines Umweltausschusses, die Aufwertung des Eingabeausschusses und die Halbierung der Wertgrenzen, innerhalb derer der Oberbürgermeister eigenständig Entscheidungen treffen darf. Für die CDU sprach sich Günther Nicolai für die Absetzung des Tagesordnungspunktes aus. Begründung: zu wenig Zeit, sich mit der schwierigen Materie auseinander zu setzen. Die FDP brachte einen Änderungsantrag ein, dem sich die SPD und GALiN inhaltlich anschließen konnten. Nach einer (verwaltungstechnisch bedingten) Sitzungspause, ließ Nicolai vernehmen, dass die CDU für den Antrag stimmen würde. Diesen Sinneswandel - erst keine Zeit sich inhaltlich mit dem Antrag zu beschäftigen, sich dann aber ganz staatstragend dafür auszusprechen - konnte Jürgen Lange von der SPD natürlich nicht unkommentiert lassen. Es sei schon merkwürdig, sich für einen Antrag auszusprechen, den man offenbar inhaltlich noch nicht bewältigt hatte. So wurde der Antrag dann, für viele überraschend, einstimmig angenommen. Ein wenig drunter und drüber ging es dann bei den Wahlen für die Ausschüsse. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde das Wahlverfahren durch Verhältniswahl durchgeführt. Da die SPD und GALiN wechselseitig jeweils 2 Stimmen der anderen Fraktion gaben, konnte die CDU in keinem Ausschuss ihre möglichen 5 Sitze durchsetzen. Sie erhielt lediglich jeweils 4 Sitze, die SPD in den meisten Fällen ebenfalls 4, die GALiN 2 bzw. 1 und FDP und DIE LINKE je 1 Sitz in den ihnen zustehenden Ausschüssen. Die CDU beauftrage den Oberbürgermeister mit der Klärung, ob das Abstimmverhalten mit der Gemeindeordnung vereinbar sei. Das Abstimmungsprozedere brachte selbst eingefleischte Verhältniswahl-Freaks ein ums andere Mal ins Schwitzen. Zwischendurch fehlten der SPD bei der Abstimmung plötzlich einmal zwei ihrer Fraktionsmitglieder, die Linke verpasste den Vorsitz im Kleingartenausschuss, da sie gar kein Mitglied dort hatte (erhielt ihn aber dafür im wichtigen Eingabenausschuss), der GALiN entging die Möglichkeit einen zweiten Sitz in einem Ausschuss zu besetzen, da sie nur einen Vorschlag eingereicht hatte, die CDU musste sich zähneknirschend damit abfinden nicht alle Wünsche erfüllt zu bekommen, die Stadtpräsidentin hatte wohl angesichts der späten Stunde zeitweise Probleme die Namen der vorgeschlagenen Ausschussmitglieder vorzulesen - aber kurz vor Mitternacht wurde der Sitzungsmarathon dann beendet. Fortsetzung folgt.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik mit den Schlagworten CDU, DIE LINKE, FDP, GALiN, SPD, Wahlen