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Sonntag, 15. August 2010, 2:00 Uhr

Junge Union will Norderstedt-Kennzeichen

Norderstedt: Kreisfreie Stadt oder Kreisstadt in "Südholstein"

Von Olaf Harning | Das von Dario Thomsen, Patrik Prochaska, Jan Grundmann, Richard Döbler, Patrick Dehn, Florian Mohr und Lars Schröder ausgearbeitete Papier im Wortlaut: "Die JU möchte bewirken, dass die Fraktionen der Norderstedter Stadtvertretung sich ohne Vorbehalte mit diesem Thema beschäftigen und die Stadtvertretung möglichst geschlossen der Stadtverwaltung (dem Oberbürgermeister) den Auftrag gibt, die Machbarkeit der Kreisfreiheit zu prüfen und mit Zahlen und Fakten zu belegen".

Die Junge Union begründet ihren Vorstoß vor allem finanziell: So führe die Stadt Norderstedt zur Zeit jährlich rund 27 Millionen Euro Kreisumlage nach Bad Segeberg ab, von denen Norderstedt wenig habe: Tatsächlich orientierten sich die NorderstedterInnen eher nach Hamburg, denn nach Segeberg und würden die vom Kreis finanzierten Angebote wenig nutzen. Diese Summe, so die JU weiter, solle durch eine Senkung des sogenannten "Schwellenwertes" und eine Erhöhung der Kreisumlage nun auch noch um bis zu 4,1 Milionen Euro steigen - auch die Kreis-CDU will auf diese Weise den Segeberger Schudenberg abtragen. Das Argument der Solidarität stärkerer- mit schwächeren Kommunen lassen Dirk Bruster & Co nicht gelten: Die Verschuldung der Kreise seien vor allem Folge verfehlter Landespolitik - die man nicht den Städten und Gemeinden anlasten dürfe.

Zwar müsste Norderstedt als kreisfreie Stadt zahlreiche Aufwendungen für soziale Einrichtungen vom Kreis übernehmen, inklusive "Schlüsselzuweisungen" aus Landesmitteln stünden aber mit der Abnabelung vom Kreis Segeberg rund 35 Millionen Euro als zusätzliche Finanzkraft zur Verfügung. Auch einen neuen Kreis Südholstein an Stelle der bisherigen Kreise Pinneberg, Segeberg und StormarnNorderstedt als Kreishauptstadt würde die JU als wesentliche Verbesserung sehen: Dadurch würden zwei Kreistage mit relativ wenig Gestaltungsmacht entfallen, Norderstedt als fünftgrößte Stadt des Landes wäre in einem solchen Kreis "Kraftzentrum in der Metropolregion". Reaktionen der anderen Parteien liegen noch nicht vor.

Der eigentliche Antrieb der Lokalpatrioten? Ein eigenes Autokennzeichen für Norderstedt

Veröffentlicht in Kommunalpolitik mit den Schlagworten CDU, Junge Union, Norderstedt