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Sachentscheidung oder "roter Filz"?

Koppitzsch for president

31.12.11 | Kaum hat Wolfgang Kopitzsch (SPD) im Hamburger Abendblatt seine Zukunftsvisionen als Bezirksamtsleiter in Hamburg-Nord ausgebreitet, ist er auch schon kein Bezirksamtsleiter mehr ... sondern Polizeipräsident und Nachfolger von Werner Jantosch (parteilos). Während die Union nun "die Rückkehr des roten Filz" fürchtet, begründet Innensenator Michael Neumann (SPD) den Personalwechsel mit anstehenden Strukturreformen bei der Polizei.  >>> Weiter...

SPD stimmt gegen eigenen Antragstext

Janein zur Stadtbahn

20.05.11 | Salto rückwärts bei der SPD in Hamburg-Nord: Noch im Februar stellten die Genossen einen Antrag in der Bezirksversammlung Nord, nach dem die Planungen für die Stadtbahn nicht eingestellt-, sondern gemeinsam mit interessierten BürgerInnen "ergebnisoffen diskutiert" werden sollten. Jetzt stimmten die SozialdemokratInnen gegen ihren eigenen Antrag - und bewiesen damit vor allem fehlendes Rückrat.  >>> Weiter...

Doch der Senat streicht den Autofreien Sonntag ...

Behörden-Gutachten fordert Fahrverbote in Hamburg

15.05.11 | Schon im Februar hatten die großen Umweltverbände vor einer alleinregierenden SPD in Hamburg gewarnt, jetzt scheinen sie Recht zu behalten: Obwohl die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zur Einhaltung von EU-Grenzwerten für Feinstaub und Stickstoffdioxid den Bau der Stadtbahn und die Einrichtung einer Umweltzone empfiehlt, lehnt der Senat derlei Pläne vehement ab - und streicht den Autofreien Sonntag.  >>> Weiter...

Verheerendes Ergebnis für CDU und GAL

Hoher Wahlsieg für die SPD

20.02.11 | Die Hamburger WählerInnen haben der SPD bei den Bürgerschaftswahlen am 20. Februar die absolute Mehrheit beschwert. Olaf Scholz (SPD) löst damit Christoph Ahlhaus als Ersten Bürgermeister der Hansestadt ab:

  • SPD   48,3%
  • CDU   21,9%
  • GAL   11,2%
  • FDP   6,6%
  • DIE LINKE   6,4%
  • Sonst.   5,6%

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Wahlk(r)ampf beendet

CDU Nord streitet, SPD unterläuft das Wahlgesetz

Der künftige Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).

19.02.11 | Die CDU im Norden Hamburgs streitet über Personalentscheidungen, DIE LINKE und vor allem die SPD unterlaufen gezielt das Wahlgesetz und die GAL hadert mit der Frage, ob das Aus für Schwarz-Grün im Rückblick wirklich schlau war. Davon abgesehen steht das Ergebnis der Wahlen zur neuen hamburgischen Bürgerschaft im wesentlichen fest.  >>> Weiter... [ 1 Kommentar ]

Kriston vs. Grote: "Heiße Wahlkampfphase" beginnt

09.04.10 | In den Wahlkampf von Amtsinhaber Hans-Joachim Grote (CDU) und Herausforderin Katharina Kriston (SPD) kommt Bewegung: Nachdem mittlerweile beide KandidatInnen flächendeckend plakatieren ließen und von Einkaufszentrum zu Marktplatz vagabundieren, folgen in den nächsten Tagen dutzende Infostände und zahlreiche Veranstaltungen zu den Schwerpunktthemen der beiden. Unter anderem sind Grote und Kriston zu folgenden Anlässen zu sehen und hören: >>> Weiter...

Thönnes und der Arbeitsmarkt

01.03.10 | Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Arbeitsministerium, der Ammersbeker Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes (SPD), sieht in den aktuellen Arbeitsmarktzahlen der Kreise Segeberg und Stormarn einen Beleg für "richtige Weichenstellungen" des ehemaligen Arbeitsministers Olaf Scholz (SPD).  >>> Weiter...

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