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Montag, 17. Januar 2011, 18:27 Uhr

SPD setzt auf die Wirtschaftskarte

Olaf Scholz Superstar

Olaf Scholz (Foto: SPD Schleswig-Holstein)

Olaf Scholz (Foto: SPD Schleswig-Holstein)

Infoarchiv Norderstedt | Gleich zwei hochrangige Vertreter der Hamburger Wirtschaft hat SPD-Landeschef Olaf Scholz in den letzten Tagen auf dem Ticket seiner Partei präsentieren können: Den designierten Wirtschaftssenator Frank Horch, bislang Präses der Handelskammer und Reeder Erck Rickmers auf dem sicheren Listenplatz 13. Das taktische Signal, das von diesen Entscheidungen ausgeht, ist klar: Die SPD kann es. Und so war es dann auch kein Wunder, dass die Parteispitze am vergangenen Wochenende jeden Versuch, auch nur einzelne Punkte des aktuellen Wahlprogramms zu diskutieren, unterband. Stattdessen feierten, wie das Hamburger Abendblatt es ausdrückte, die Genossen die Bosse und wählten Scholz mit 97,5 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten. Selbst die Gewerkschafter unter den Hamburger Genossen zogen bei diesem Schauspiel mit, machten mit offenem Lob für Horch sogar den Weg für den Coup frei. Noch vor wenigen Wochen hatten DGB-Chef Uwe Grund und der ver.di-Vorsitzende Wolfgang Rose scharfe Kritik an Horch geübt, damals wurde über den Handelskammer-Mann als Wirtschaftssenator von Schwarz-Grün spekuliert. Die Partei, die Partei, die hat immer Recht, scheint also noch immer das Credo der Gewerkschaftsführung. Auf den Listenplätzen hinter Scholz treten Barbara Duden, Michael Neumann, Dorothee Stapelfeldt und Karl Schwinke an. Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt hat übrigens vor etwa einer Woche auch die FDP ihre Landesliste gewählt: Mit nur 73 von 99 Stimmen wählten die Delegierten Katja Suding zu ihrer Spitzenkandidatin, ihr folgen Thomas-Sönke Kluth, Robert Bläsing, Anna von Treuenfels und Martina Kaesbach. In Umfragen liegen die Liberalen derzeit bei rund vier Prozent der Stimmen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik mit den Schlagworten Bürgerschaft, FDP, SPD, Wahlen

Ein Kommentar zu diesem Artikel

20.01.2011, 17:32 Uhr AnonymousBrechmittel Scholz

ansonsten wurde im Wahlkampf 2001 durch Innensenator Olaf Scholz der rassistische Brechmitteleinsatz eingeführt, womit die SPD unter dem Applaus von Schill, CDU & Konsorten Errungenschaften der bürgerlichen Revolution - Folterverbot und Verbot von Bestrafungen ohne Urteil - für WählerInnenstimmen aus dem rechten Sumpf opferte ... wenig später wurde Achidi John bei der zwangsweisen Einflössung von Brechmittel am 9. Dezember 2001 im UKE getötet