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Samstag, 4. Juni 2011, 15:29 Uhr

Stadtwerke sollen Stadtverwaltung übernehmen

Meßfeldt fordert "Mut zum großen Wurf"

Infoarchiv Norderstedt | Wird die Norderstedter Stadtverwaltung als "Allgemeine Serviceabteilung Kommunalverwaltung" unter die Regie der Stadtwerke gestellt? Das jedenfalls schlägt der ehemalige Baustadtrat Jürgen Meßfeldt in einem launigen Text zu den jüngsten Steuererhöhungen vor. Mit einem Augenzwinkern - natürlich.

Stadtwerke-Front (Foto: Infoarchiv)

Stadtwerke-Front (Foto: Infoarchiv)

In einem Leserbrief an die Norderstedter Zeitung kritisiert Meßfeldt, dass Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU) in Sachen Steuererhöhung und Einsparungsvorschlägen zwar "Mut zum großen Wurf" nachgesagt worden sein, genau dieser Wurf dann aber ausgeblieben sei. Um ihn doch noch zu erreichen, spricht sich der streitbare Ex-Baustadtrat dafür aus, Stadtverwaltung und auch Stadtvertretung künftig der Leitung der Norderstedter Stadtwerke zu unterstellen. Beide Einrichtungen seien von den Werkleitern ohnehin eher als störend und überflüssig empfunden worden. Meßfeldt: "Am zielführendsten wäre eine Umwandlung der Stadtwerke in eine Kapitalgesellschaft (..), die Aufgaben eines Aufsichtsrates könnten vom jeweiligen Vorstand von Norderstedt Marketing wahrgenommen werden." Auch für die "überzählig werdenden städtischen Mitarbeiter" hat sich der Christdemokrat etwas ausgedacht: Die nämlich könnten sich "bei der nachhaltigen Pflege des Stadtparkes nützlich machen".

Mit seiner Satire spielt Meßfeldt auf den immer noch praktizierten "Sonderstatus" der Stadtwerke an. Die nämlich sind als städtischer Eigenbetrieb eigentlich nichts weiter, als ein Amt mit geringfügig erweiterten Freiheiten, gebärden sich aber in Norderstedt traditionell als eigenständiges Unternehmen. Da sie außerdem weit weniger Mittel an den städtischen Haushalt abführen als möglich und stattdessen ein Großprojekt nach dem nächsten vorantreiben, hat sich im Laufe der Jahre eine ganze Reihe von Kritikern dieser Politik herausgebildet und sich in Netzwerken, wie dem Norderstedter Appell versammelt. So gehörte Meßfeldt beispielsweise zu den lautstärksten Protestlern in Sachen wilhelm.tel: Für die im Telekommunikationssektor aktive Tochter der Stadtwerke waren zunächst mehrere Dutzend Millionen Euro buchstäblich unter die Erde gebuddelt worden, um die Voraussetzungen für Datenautobahnen, neue Ampelsysteme & Co zu schaffen. Ob wilhelm.tel für die Kommune hingegen wirklich lukrativ arbeitet, ist trotz wachsender Kundschaft und bilanzierter Gewinne bis heute umstritten.